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Gemeinde Kreuzau


Allgemeine Hinweise zur Briefwahl

Auch die Parteien im Landtag rufen die Bürgerinnen und Bürger wegen der anhaltenden Gesundheitsgefahr durch das Coronavirus (COVID-19) ausdrücklich dazu auf, sich per Briefwahl an der Kommunalwahl in NRW zu beteiligen. 

Wer zum ersten Mal mit dem Gedanken spielt, seine Stimmen bei der Kommunalwahl per Briefwahl abzugeben, steht jedoch vor der Frage: Wie funktioniert das Ganze? 

Briefwahl in der Gemeinde Kreuzau: Bürger erhalten bis zu vier Stimmzettel per Post

Genauso wie Bürger, die ihre Stimme vor Ort im Wahllokal abgeben, erhalten Briefwähler per Post bis zu vier Stimmzettel für die Kommunalwahl 2020, auf die sie ihre Kreuzchen machen müssen: Einen für die Bürgermeisterwahl sowie einen für die Gemeinderatswahl. In kreisangehörigen Kommunen wie in Kreuzau kommt außerdem noch einer für die Landratswahl sowie einer für die Kreistagswahl hinzu. 

Um über die Briefwahl an der Kommunalwahl 2020 in NRW teilzunehmen, muss man die entsprechenden Unterlagen zunächst beantragen. Zuständig für die Beantragung ist die jeweilige Gemeindebehörde. 

Nach den wahlrechtlichen Bestimmungen muss die Benachrichtigung der Wahlberechtigten bis zum 23.08.2020 (21. Tag vor der Wahl) erfolgt sein. Dieses Datum bedeutet auch den spätesten Beginn des Briefwahlgeschäfts, ab diesem Zeitpunkt kann über die den Wählerinnen und Wählern übersandten Wahlbenachrichtigungen der Antrag auf Briefwahl gestellt werden. 

Nach den kommunalwahlrechtlichen Vorschriften, kann der Antrag für die Zusendung der Briefwahl-Unterlagen sowohl mündlich als auch schriftlich gestellt werden. Für die Schriftform sind Telegramm, Fernschreiben, Telefax, E-Mail oder sonstige dokumentierbare Übermittlungen in elektronischer Form erlaubt. Eine fernmündliche/telefonische Antragstellung ist dagegen unzulässig. Für Menschen mit Behinderungen kann der Briefwahl-Antrag auch mit der Hilfe einer anderen Person gestellt werden.

Logischerweise sind in den Briefwahl-Unterlagen die (bis zu vier) Stimmzettel für die Kommunalwahlen 2020 in NRW enthalten. Aber nicht nur das: Denn auch ein sogenannter amtlicher Wahlschein ist enthalten und muss später auch zurückgeschickt werden. 

Muss ich Porto für die Rücksendung der Unterlagen zahlen?

Für die Rücksendung der Unterlagen zur Kommunalwahl 2020 in NRW ist kein Porto fällig. Wahlberechtigte können den Versandumschlag also einfach in den Briefkasten werfen - er wird in jedem Fall von der Post an die Gemeindewahlbehörde ausgeliefert.
Es gibt allerdings einen Fall, in dem die Briefwahl-Unterlagen doch frankiert zurückgeschickt werden müssen. Und zwar, wenn die Rücksendung aus dem Ausland erfolgt. Außerdem sollte man dann auch darauf achten, dass das Porto aus dem Ausland entsprechend höher als bei Briefen im Inland ausfällt

Wie lauten die Fristen für die Kommunalwahl 2020 in NRW?

Wichtig ist natürlich, dass man die entsprechenden Briefwahl-Unterlagen nicht nur rechtzeitig in den Händen hält, sondern auch rechtzeitig wieder an die eigene Gemeinde zurückschickt. 

Die Frist für die Briefwahl endet 11. September, um 18 Uhr. Danach können nur in gesetzlich begründeten Ausnahmefällen noch Briefwahlanträge gestellt werden. 

Das Innenministerium des Landes NRW empfiehlt, die Briefwahl möglichst frühzeitig zu beantragen, damit die Post mit den Stimmzetteln und dem Wahlschein pünktlich im eigenen Briefkasten ist. Wer seine Unterlagen stattdessen persönlich abholen möchte, sollte dies bis spätestens am 11. September, 18.00 Uhr beim Briefwahlbüro der Gemeinde Kreuzau beantragen.

Der Wahlvorgang in den Wahllokalen und auch bei der Briefwahl wird sicherlich im Hinblick auf die COVID-19 Pandemie vielen Reglementierungen unterworfen werden müssen. Eintrittsregeln und Abstände, Mundschutz und Trennwände, Händewaschen und Desinfektion, Rücksicht und Vernunft werden dabei eine große Rolle spielen. So ist der heutige Stand der Sichtweisen. Wird es im September noch so sein? Wer kann das im Moment sagen. Bei den Vorbereitungen spielt das heutige Wissen eine große Rolle.  Deutliche Zuwächse beim Briefwähler-Anteil sind auch für die anstehende Kommunalwahl in Kreuzau am Sonntag, 13. September 2020 zu erwarten.

Es wird von daher empfohlen, den Briefwahlantrag frühzeitig ausgefüllt und unterschrieben an die Gemeinde Kreuzau zu senden oder im Rathausbriefkasten einzuwerfen. Sie erhalten dann in wenigen Tagen ihre Briefwahlunterlagen und können diese in Ruhe zu Hause ausfüllen und anschließend kostenfrei wieder zurücksenden bzw. einwerfen.

Hiermit können Terminvergaben bzw. Wartezeiten entfallen, dies sollte in der derzeitigen und voraussichtlich andauernden Pandemielage unbedingt beachtet werden.

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