Allgemeine Informationen zu Bebauungsplänen

Rechtswirkung, Umfang und Inhalte eines Bebauungsplans

Ein Bebauungsplan ist ein verbindlicher Bauleitplan und wird von der Gemeinde als Satzung beschlossen. Eine gemeindliche Satzung ist als ein „Gesetz der Gemeinde“ aufzufassen. Neben dem Plan als zeichnerische Festsetzung wird ein Bebauungsplan durch schriftliche Festsetzungen ergänzt. Eine gesetzlich vorgeschriebene Begründung erläutert Ziel und Zweck der Festsetzungen eines Bebauungsplans. Im § 9 BauGB ist festgelegt, welche Planinhalte ein Bebauungsplan umfassen darf. Wichtige Inhalte eines Bebauungsplans sind bspw. die Abgrenzung des Geltungsbereichs, die Art der baulichen Nutzung, das Maß der baulichen Nutzung, die Abgrenzung von Flächennutzungen und örtliche Bauschriften. Ein Bebauungsplan ist solange rechtskräftig bis er formell vom Rat der Gemeinde Kreuzau aufgehoben wird (Verfahrensablauf wie bei der Aufstellung/Änderung eines Bebauungsplans) oder bis er bei einer Normenkontrolle für nichtig erklärt wird.

 

Die Planungshoheit obliegt der Gemeinde. Sie stellt Bebauungspläne auf, sobald und soweit es für die städtebauliche Entwicklung erforderlich ist. Ein Rechtsanspruch auf eine Aufstellung/Änderung eines Bebauungsplans besteht nicht. Durch die Aufstellung von Bebauungsplänen regelt die Gemeinde in konkret abgegrenzten einzelnen Bereichen die planungsrechtlichen Bestimmungen über die Zulässigkeit von Bauvorhaben nach den Gesichtspunkten einer geordneten städtebaulichen Entwicklung und Erschließung.

 

Bauvorhaben im Geltungsbereich eines Bebauungsplans

Wenn ein Bauvorhaben im Geltungsbereich eines rechtskräftigen Bebauungsplans erfolgt, so sind die zeichnerischen und textlichen Festsetzungen des Bebauungsplans maßgeblich für die Zulässigkeit ihres Vorhabens (gem. § 30 BauGB). Von den Festsetzungen können Ausnahmen oder Befreiungen gem. § 31 BauGB erteilt werden, wenn die Voraussetzungen hierfür vorliegen. Ein Bauvorhaben im Geltungsbereich eines Bebauungsplans kann im Rahmen einer Genehmigungsfreistellung (nach § 67 Landesbauordnung NRW) erfolgen.

 

Bauvorhaben im „unbeplanten Innenbereich“ (gem. § 34 BauGB)

Ein Bauvorhaben außerhalb eines rechtskräftigen Bebauungsplans, welches von der Innenbereichssatzung erfasst wird, richtet sich nach § 34 (1) BauGB. Das Vorhaben muss sich demnach nach Art und Maß der baulichen Nutzung, der Bauweise und der Grundstücksfläche, die überbaut werden soll, in die Eigenart der näheren Umgebung einfügen und die Erschließung gesichert sein. Ein Bauantrag ist beim Amt für Recht, Bauordnung und Wohnungswesen des Kreises Düren einzureichen, welcher die Baugenehmigung erteilt oder versagt.

 

Bauvorhaben im Außenbereich (gem. § 35 BauGB)

Der § 35 des BauGB regelt die Zulässigkeit von Bauvorhaben im Außenbereich. In bestimmten Maßen hat der Gesetzgeber Bauvorhaben im Außenbereich zugelassen. Dies gilt um bauliche Nutzungen, die aufgrund ihrer speziellen Anforderungen auf einen Standort im Außenbereich angewiesen sind. Hierzu zählen privilegierte Vorhaben gem. § 35 (1) BauGB wie bspw. landwirtschaftliche Betriebe oder Anlagen zur energetischen Nutzung von Biomasse. Weitere Vorhaben sind nach § 35 (4) zulässig, dadurch dass Sie als begünstigt gelten. Alle Bauvorhaben im Außenbereich unterliegen dem Gebot größtmöglicher Schonung des Außenbereichs gem. § 35 (5) BauGB.

 

Wir setzen Cookies ein, um die Nutzbarkeit unserer Seite zu optimieren. Durch die weitere Nutzung dieser Webseite erklären Sie sich mit der Verwendung von Cookies einverstanden. Detaillierte Informationen über den Einsatz von Cookies erhalten Sie in unserer Datenschutzerklärung über folgenden Link.