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Gemeinde Kreuzau

Kreuzauer Gemeinderat konstituierte sich

Liebe Mitbürgerinnen, liebe Mitbürger,

am 3. November 2020 fand in der Festhalle Kreuzau die erste und somit konstituierende Sitzung des neu gewählten Gemeinderates für die Wahlperiode 2020 bis 2025 statt. Der neue Gemeinderat ist aufgrund von Ausgleichs- und Überhangmandaten insgesamt 38 Mitglieder stark. Hinzu kommt der Bürgermeister als stimmberechtigtes Mitglied des Rates.

Verpflichtung BM Eßer

Die Sitzung stand ganz im Zeichen von Wahlen, Vereidigungen, Verpflichtungen und organisatorischen Beschlüssen, um eine kontinuierliche Arbeit in den nächsten fünf Jahren gewährleisten zu können. Die Sitzung wurde eingangs durch den Altersvorsitzenden Wolfgang Lüttgen eröffnet und geleitet, der mir dann auch den Amtseid abgenommen hat. 

Sodann konnte ich die Sitzungsleitung wieder übernehmen und es erfolgte die Einführung und Verpflichtung der neuen Ratsmitglieder. Mit diesem formellen Akt ist der neue Rat funktions- und handlungsfähig. Es ist Ausdruck des kommunalen Selbstverwaltungsrechts, dass die Verwaltung der Gemeinde ausschließlich durch den Willen der Bürgerschaft bestimmt wird. Die Bürgerschaft wird durch den Gemeinderat und den Bürgermeister vertreten.

Verpflichtung stellver. Bürgermeister

Folgende selbstorganisatorische Beschlüsse fasste der Gemeinderat in seiner ersten Sitzung:

Festlegung der Zahl der stellvertretenden Bürgermeister und deren Wahl

Der Rat hat einstimmig beschlossen, wie bisher zwei stellvertretende Bürgermeister, die mich bei repräsentativen Terminen vertreten, zu wählen. Zum ersten stellvertretenden Bürgermeister wurde Peter Macherey (CDU) und als zweiter Stellvertreter Hermann-Josef Schmitz (SPD) gewählt. Beide wurden anschließend von mir verpflichtet und in ihr Amt eingeführt.

Ortsvorsteher

Wahl der Ortsvorsteher sowie Vereidigung und Amtseinführung als Ehrenbeamte

Die Ortsvorsteher wurden von den Fraktionen unter Berücksichtigung des erzielten Stimmenverhältnisses in den jeweiligen Ortsteilen vorgeschlagen. Aufgrund der eingereichten Vorschläge hat der Rat einstimmig folgende Ortsvorsteher*innen gewählt, welche die Belange der jeweiligen Ortsteile gegenüber dem Rat wahrnehmen sollen:

Ortsteil Bogheim: Adolf Breuer 

Ortsteil Boich: Hermann-Josef Schmitz 

Ortsteil Drove: Bernd Claßen

Ortsteil Kreuzau: Manfred Kempen 

Ortsteil Leversbach: Johannes Büngeler 

Ortsteil Obermaubach mit Schlagstein: Gerold Schmeide

Ortsteil Stockheim: Elfriede Ackers 

Ortsteil Thum: Daniel Hageler

Ortsteil Üdingen: Dino Sangkavadana 

Für die Ortsteile Untermaubach mit Bilstein und Winden mit Bergheim und Langenbroich soll eine Entscheidung in der nächsten Ratssitzung erfolgen. Alle gewählten Ortsvorsteher/innen haben die Wahl angenommen und sind zu Ehrenbeamten der Gemeinde Kreuzau ernannt worden. 

Bildung von Ausschüssen und personelle Besetzung

Den Bestimmungen über die Ausschüsse kommt in der kommunalverfassungsrechtlichen Praxis erhebliche Bedeutung zu. Sie ermöglichen es dem Rat, die Vorbereitung von Entscheidungen, aber auch Entscheidungen selbst auf Ausschüsse zu übertragen. Bei der Besetzung der Ausschüsse ist der Grundsatz der Spiegelbildlichkeit von Rat und Ausschüssen zu beachten. Dieser Grundsatz besagt, dass in den Ausschüssen das politische Meinungs- und Kräfteverhältnis des Rates Beachtung finden muss. Die Fraktionen hatten sich in der Vorbereitung auf einen einheitlichen Wahlvorschlag verständigt und letzte Einzelheiten in der Ratssitzung ausdiskutiert. 

Es wurden folgende Fachausschüsse gebildet und deren Vorsitzende bestellt                                       

Haupt- und Finanzausschuss  BM Ingo Eßer                
Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Wirtschaft, Digitalisierung und Tourismus Egbert Braks (FDP)
Bau- und Planungsausschuss  Jo Kaptain (CDU)
Umweltausschuss  Astrid Hohn (Grüne)
Schulausschuss  Dagmar Berens v. Rautenfeld (SPD)
Ausschuss für Soziales und demografischen Wandel  Rolf Heidbüchel (SPD)
Sportausschuss  Adolf Breuer (CDU)
Kulturausschuss  Birgit Schmitz (CDU)
Rechnungsprüfungs- und Wahlprüfungsausschuss  Axel Iven (SPD)
Wahlausschuss  BM Ingo Eßer

Im Hauptausschuss und im Wahlausschuss ist der Bürgermeister kraft Gesetz Vorsitzender.

1. und konst. Sitzung

Neben Ratsmitgliedern wurden auch sachkundige Bürgerinnen und Bürger als Mitglied in Fachausschüssen bestellt. Die Berücksichtigung sachkundiger Bürger/-innen schafft die Möglichkeit, in den Ausschüssen Erfahrung und Sachverstand von Bürgern zu nutzen, die kein Ratsmandat innehaben. Die ausführlichen Besetzungslisten und Zugehörigkeiten zu den einzelnen Gremien sind über das Ratsinformationssystem der Gemeinde Kreuzau unter  https://ratsinfo.kreuzau.de abrufbar. 

Wahl zur Vertretung der Gemeinde in Unternehmen oder Einrichtungen 

Abschließend hat der Gemeinderat noch namentliche Vertreter in Beiräten, Ausschüssen, Gesellschafterversammlungen, Aufsichtsräten oder entsprechenden Organen von juristischen Personen oder Personenvereinigungen, an denen die Gemeinde unmittelbar oder mittelbar beteiligt ist bestellt. Das sind z.B. Verbandsversammlungen von (Schul-, IT-, Abwasser-) Zweckverbänden, Wasserversorgern, kommunalen Gesellschaften, Jagd- und Fischereigenossenschaften, Vereinen usw. Auch hierzu lag ein einvernehmlicher Vorschlag der Fraktionen vor. Die Gremienbesetzungen im Einzelnen sind im Sitzungsprotokoll zur konstituierenden Sitzung unter  https://ratsinfo.kreuzau.de einsehbar. 

Ich freue mich auf eine konstruktive Zusammenarbeit mit dem Rat der Gemeinde Kreuzau in den nächsten fünf Jahren.

 

- Ingo Eßer -

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