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Gemeinde Kreuzau

Der Haushalt der Gemeinde Kreuzau im Haushaltsjahr 2021

Der Gemeinderat hat am 08.Dezember 2020 einstimmig die Haushaltssatzung, den Haushaltsplan und die Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für das Jahr 2021 beschlossen.

Damit ist es auch diesmal unter erschwerten, durch die Pandemie verursachten Rahmenbedingungen gelungen, einen einvernehmlichen Beschluss zeitig vor Beginn des Haushaltsjahres zu fassen.

Grundsätzlich ist die Zielsetzung der Gemeinde Kreuzau in jedem Jahr, den Entwurf des Haushalts im Oktober in den Rat einzubringen und nach den Beratungen in den Fraktionen in der letzten Sitzung des Rates im Dezember zu beschließen. Zum einen entspricht dieser zeitliche Ablauf den Vorgaben der Gemeindeordnung zum Haushaltsaufstellungsverfahren. Zum anderen liegt es im Interesse der Gemeinde, die Haushaltsunterlagen nach erfolgtem Beschluss möglichst frühzeitig der Kommunalaufsichtsbehörde zur Genehmigung vorzulegen, um relativ zeitig im Haushaltsjahr über die im Haushalt festgelegten Ermächtigungen zu verfügen und die beabsichtigten Maßnahmen durchführen zu können. 

Aus diesen Gründen habe ich mich entschlossen, auch diesmal den üblichen Zeitrahmen einzuhalten, obwohl die finanziellen Auswirkungen der Pandemie eine seriöse Planung zu einem so frühen Zeitpunkt erheblich erschwert haben. 

Trotz dieser Unwägbarkeiten ist es gelungen, einen Haushalt aufzustellen, der den Vorgaben des seit 2012 fortgeschriebenen HSK entspricht und ab dem Jahr 2021 dauerhaft Jahresüberschüsse ausweist. Das HSK läuft somit planmäßig aus, sodass der gemeindliche Haushalt ab dem nächsten Jahr – vorausgesetzt die positiven mittelfristigen Planzahlen bestätigen sich – keiner Genehmigungspflicht mehr unterliegt.

In diesem Zusammenhang ist es wichtig, dass die Jahresabschlüsse 2018 und 2019 jeweils zu Überschüssen von insgesamt über 4,6 Mio. € geführt haben. Was den Abschluss des Jahres 2020 betrifft, ist zwar mit einem deutlichen Defizit zu rechnen, das aber je nach Höhe möglicherweise aus der Ausgleichsrücklage gedeckt werden kann und in diesem Fall nach den gesetzlichen Vorgaben der Gemeindeordnung als „strukturell ausgeglichener Haushalt“ gilt.

In diesem Fall wären die Haushalte seit dem Jahr 2018 im Ergebnis oder zukünftig in der Planung ausgeglichen, was dem langjährigen Ziel einer geordneten Haushaltsführung ohne die permanente Genehmigungspflicht durch die Aufsichtsbehörde sehr nahekommt. Dadurch wird der kommunale Handlungsspielraum erheblich erhöht.

Die Planung der Haushaltszahlen des Jahres 2021 war geprägt durch die Einflüsse der Corona- Pandemie, die sich bereits im abgelaufenen Jahr 2020 deutlich ausgewirkt haben. Es sind deutlich geringere Erträge, z.B. bei der Gewerbesteuer oder den Anteilen der Gemeinde an der Einkommensteuer, zu erwarten, als diese vor der Pandemie realistisch waren. Weiterhin sind ebenso steigende Aufwendungen, sowohl durch Personal- als auch Sachaufwand, absehbar. Unklar ist nach wie vor, wie lange und in welchem Umfang diese zusätzlichen Belastungen anfallen und in welchem Maß sie durch Bund und Land kompensiert werden. 

Ungeachtet der Verpflichtung, ab diesem Haushaltsjahr einen ausgeglichenen Haushalt aufzustellen und der geschilderten pandemiebedingten Unwägbarkeiten waren Rat und Verwaltung einvernehmlich der Auffassung, eine Vielzahl von Maßnahmen zur Erhaltung, vor allem aber auch zur Erweiterung oder Verbesserung bestehender Infrastruktur zu durchzuführen. Darüber hinaus sind auch gemeindliche Initiativen in Bezug auf relevante Zukunftsthemen wie Mobilität, Klimaschutz und Digitalisierung eingeplant. Dabei wurde Wert daraufgelegt, Maßnahmen vorzusehen, für die mit großer Wahrscheinlichkeit Fördermittel requiriert werden können und die somit zu einem hohen Prozentsatz refinanziert werden. Außerdem stehen die jährlichen pauschalen Fördermittel des Landes in Form von Investitions-, Sport- sowie Schul- und Bildungspauschale in Höhe von diesmal insgesamt gut 1,639 Mio. € zur Verfügung. 

Allein für Baumaßnahmen sind 2021 Auszahlungen von fast 8,2 Mio. € geplant. Exemplarisch seien folgende Vorhaben angeführt: 

- 2,59 Mio. € Fortführung der Maßnahmen des integrierten Handlungskonzepts im 

 Zentralort Kreuzau (Masterplan, Dorfplatz, Spielplatz Tuchbleiche);

- 1,72 Mio. € Straßenausbaumaßnahmen;

- 1,22 Mio. € Sanierung und barrierefreier Ausbau der Großsporthalle Kreuzau;

- 0,76 Mio. € Erweiterung des Feuerwehrgerätehauses Thum (anteilig);           

- 0,47 Mio. € Errichtung einer Skateranlage (anteilig).

Außerdem ist der Erwerb von Vermögensgegenständen in einer Größenordnung von rund 760.000 € vorgesehen. U.a. sind hier Fahrzeugbeschaffungen für den Bauhof in Höhe von 85.000 € sowie für die Feuerwehr von 50.000 € und 260.000 € im Rahmen der Digitaloffensive an Schulen geplant.

Bei den laufenden konsumtiven Aufwendungen fallen die Transferaufwendungen, d.h. die Zuweisungen, Zuschüsse, Sozialleistungen und Umlagen an Dritte, nach wie vor besonders ins Gewicht. Im Haushaltsplan 2021 umfassen sie mit rund 20 Mio. € 46,8 % aller ordentlichen Aufwendungen. Davon entfallen fast 15,6 Mio. € auf die allgemeine Kreisumlage und die Jugendamtsumlage, die an den Kreis Düren zur anteiligen Deckung der dort entstehenden Aufwendungen zu entrichten sind.

Insgesamt weist der gemeindliche Haushaltsplan 2021 Aufwendungen von 42.900.508 € und Erträge von 42.928.215 € und somit einen kleinen Überschuss von 27.707 € aus. 

Die am 08.12.2020 beschlossene Haushaltssatzung des Jahres 2021 mit allen Anlagen einschließlich des HSK ist auf der Webseite unter Rathaus, Satzungen & Richtlinien, Finanzverwaltung, Haushaltsplan 2021, einsehbar. 

Seit dem Vorjahr gibt es auch die Möglichkeit, den Haushaltsplan in interaktiver Form einzusehen. Im Interaktiven Haushalt sind alle Daten des Haushaltsplanes hinterlegt. Wesentliche Informationen sind auf hoch aggregierter Ebene zusammengefasst. Um weitere Informationen zu den einzelnen Positionen zu erhalten, können per Mausklick zusätzliche Details aufgerufen werden. Der Interaktive Haushalt ist unter folgendem Link abrufbar:  www.kreuzau.de/interaktiverhaushalt

Dort ist auch ein Benutzerhandbuch hinterlegt, welches einen Überblick über die Darstellungen und Auswertungsmöglichkeiten des Interaktiven Haushalts gibt. 

Ihre Fragen und Anregungen nimmt  der Kämmerer, Herr Stirnberg gerne persönlich oder schriftlich entgegen.

Herr Stirnberg
Abteilungsleiter/in

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