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Gemeinde Kreuzau

Der Haushalt der Gemeinde Kreuzau im Haushaltsjahr 2020

Der Gemeinderat hat am 09. Dezember 2019 die Haushaltssatzung, den Haushaltsplan und die Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für das Jahr 2020 beschlossen.

Die Gemeinde Kreuzau bietet der interessierten Öffentlichkeit im Jahr 2020 erstmalig die Möglichkeit, ihren Haushaltsplan in interaktiver Form einzusehen. Im Interaktiven Haushalt sind alle Daten des Haushaltsplanes hinterlegt. Wesentliche Informationen sind auf hoch aggregierter Ebene zusammengefasst. Um weitere Informationen zu den einzelnen Positionen zu erhalten, können per Mausklick zusätzliche Details aufgerufen werden. Durch die übersichtliche und transparente Informationsdarstellung – insbesondere auch in grafischer Form – ist es möglich, sich ein umfassendes Bild der Finanzlage der Gemeinde zu machen.

Interaktiven Haushalt - Ergebnisplan
Interaktiven Haushalt - Veränderungen zu Vorjahren
Interaktiven Haushalt - Finanzplan

Der Interaktive Haushalt ist unter folgendem Link abrufbar:
 https://www.kreuzau.de/interaktiverhaushalt

Dort ist auch ein Benutzerhandbuch hinterlegt, welches einen Überblick über die Darstellungen und Auswertungsmöglichkeiten des Interaktiven Haushalts gibt.

An dieser Stelle möchte ich Ihnen einen Überblick über wesentliche Zahlen und Aussagen zum diesjährigen Haushalt geben. 

Die Gemeinde Kreuzau zählt nach wie vor nicht zu den Kommunen in Nordrhein-Westfalen, die über einen strukturell ausgeglichenen Haushalt verfügen. Die Gemeindeordnung sieht vor, dass der Haushalt in jedem Jahr in Planung und Rechnung ausgeglichen sein muss, also die Summe der Erträge gleich oder höher ist als die Gesamtaufwendungen. Diese Vorgabe konnte im vergangenen Jahr allerdings lediglich von rund 1/3 aller Städte und Gemeinden in unserem Bundesland erfüllt werden. Kommunen, die mehrfach hintereinander keinen strukturell ausgeglichenen Haushalt abbilden können, müssen ein Haushaltssicherungskonzept (HSK) aufstellen, aus dem hervorgeht, wie der Haushaltsausgleich in einem Zeitraum von maximal 10 Jahren erzielt werden kann. Ein solches HSK, das jährlich fortzuschreiben ist und der Genehmigung der Aufsichtsbehörde unterliegt, hat die Gemeinde Kreuzau im Jahr 2012 aufgestellt. Diesem Konzept folgend, wird der Gemeindehaushalt ab dem Jahr 2021 ausgeglichen sein. 

Der Fehlbedarf, also der Betrag, um den die Aufwendungen die Erträge in der Haushaltsplanung übersteigen, beläuft sich bei der Gemeinde Kreuzau im Jahr 2020 auf 5.863.753 € (2019 2.830.071 €). Der Aufwandsdeckungsgrad beträgt 87,09% (Vorjahr 93,33%). Erträgen von 38.610.812 € stehen Aufwendungen von 44.474.565 € gegenüber. 

Die Erträge verteilen sich wie folgt:

Steuern und ähnliche Abgaben machen insgesamt gut 2/3 aller Erträge aus.

Aus den sechs kommunalen Steuern werden Erträge von mehr als 14 Mio. € erwartet: 

Gewerbesteuer 10.180.000 €
Grundsteuer B 3.415.000 €
Hundesteuer 234.000 €
Vergnügungssteuer 128.000 €
Grundsteuer A  64.700 €
Zweitwohnungssteuer 10.000 € 

Im Jahr 2017 hat der Gemeinderat nach intensiver Erörterung maßvolle jährliche Erhöhungen der Grundsteuern A und B sowie der Gewerbesteuer beschlossen, um die Genehmigungsfähigkeit des HSK zu erhalten. 

Folgende Realsteuerhebesätze wurden im Dezember 2017 für den HSK-Zeitraum festgesetzt und besitzen weiterhin Gültigkeit:

Jahr   Grundsteuer A   Grundsteuer B  Gewerbesteuer
2018 389v.H. 489v.H. 489v.H.
2019 399v.H. 499v.H.  499v.H.
2020 409v.H. 509v.H. 509v.H.
2021 429v.H. 529v.H. 529v.H.

Die Gemeinde Kreuzau erhebt auch im Jahr 2020 den niedrigsten Hebesatz im gesamten Kreis Düren für die Grundsteuer B. 

Zur Ertragsart der Steuern und ähnlichen Abgaben zählen auch die Steueranteile aus Bundes- bzw. Landesmitteln und hier insbesondere der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer mit 9.760.400 €. 

Im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs erhalten die Kommunen Landesmittel zur Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung. Dadurch soll jede Kommune in die Lage versetzt werden, ihre Aufgaben erfüllen zu können. Hier sind vor allem die Schlüsselzuweisungen zu nennen, die nach dem Gemeindefinanzierungsgesetz des Landes NRW im Jahr 2019 noch 3.050.280 € betrugen. Im Jahr 2020 erhält die Gemeinde Kreuzau keine Schlüsselzuweisungen, da die eigene Steuerkraft im Anrechnungszeitraum so hoch war, dass die Gemeinde nach der komplizierten Berechnungssystematik ihre Aufwendungen im Jahr 2020 eigenständig decken kann. 

Folgende Aufwendungen werden im Jahr 2020 erwartet:

Transferaufwendungen umfassen mehr als die Hälfte aller Aufwendungen. Darunter versteht man Zuweisungen, Zuschüsse, Sozialleistungen und Umlagen an Dritte. Allein 19.050.311 € davon sind an den Kreis Düren für die allgemeine Kreisumlage und Jugendamtsumlage abzuführen. Dies sind fast 83% aller Transferaufwendungen und 42,8% der gesamten Aufwendungen. Der Kreis Düren refinanziert seinen nicht anderweitig gedeckten Aufwand durch Umlagen der kreisangehörigen Städte und Gemeinden. Unterschieden wird dabei zwischen der Allgemeinen Kreisumlage und der Jugendamtsumlage. Die Jugendamtsumlage zahlen die Kommunen, die kein eigenes Jugendamt vorhalten (das sind bis auf die Stadt Düren alle übrigen) für die Aufwendungen im Bereich der Jugendhilfe, die dem Kreis für die Durchführung der eigentlich den Städten und Gemeinden obliegenden Aufgaben entstehen. Alle übrigen Ausgaben, darunter in ganz besonderem Maß die Sozialaufwendungen, werden durch die Allgemeine Kreisumlage gedeckt. Berechnungsgrundlage für die Höhe der Zahlungen der einzelnen Städte und Gemeinden ist die jeweilige Umlagegrundzahl, die die Finanzkraft abbildet. Die Umlagegrundzahl der Gemeinde Kreuzau ist im Jahr 2020 außergewöhnlich hoch. Grund hierfür ist die bereits beschriebene Ertragskraft im Anrechnungszeitraum, verursacht durch den Einmaleffekt eines unerwartet hohen Gewerbesteuerertrags. 

Zu den gut 6,2 Mio. € Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen zählen in besonderem Maß die Maßnahmen zur Erhaltung und Unterhaltung der gemeindlichen Infrastruktur. Dazu gehören Schulen, Kindertagesstätten, Sport- und Spielplätze, Straßen, Brücken, Friedhöfe und vieles mehr. Ausdrückliche Zielsetzung von Rat und Verwaltung ist es, den gewohnten Standard der bestehenden Infrastruktur aufrecht zu halten, soweit die finanziellen Rahmenbedingungen der Gemeinde dies zulassen. 

Im Haushaltsrecht ist die Deckung von Jahresfehlbeträgen durch das vorhandene Eigenkapital vorgesehen. Nachdem im Jahr 2018 ein Überschuss von gut 4,1 Mio. € erzielt wurde, beläuft sich das Eigenkapital auf gut 20 Mio. €. Somit ist der zu erwartende Fehlbetrag im laufenden Jahr abgedeckt ohne dass die Gefahr der Überschuldung besteht.  Ab dem nächsten Jahr soll das Eigenkapital durch die geplanten Überschüsse sukzessiv aufgestockt werden. 

Neben dem Ergebnisplan, der die Erträge und Aufwendungen abbildet, ist in jedem Jahr auch ein Finanzplan aufzustellen. Dieser zeigt die zu erwartenden Zahlungsströme im jeweiligen Haushaltsjahr auf. Im Jahr 2020 übersteigen die Auszahlungen die Einzahlungen um gut 6,7 Mio. €. Der aus der laufenden Verwaltungstätigkeit resultierende Saldo beträgt gut 5 Mio. €.

Weiterhin werden im Finanzplan auch investive Ein- und Auszahlungen ausgewiesen.

Im Jahr 2020 sind investive Maßnahmen in Höhe von gut 5,7 Mio. € vorgesehen. Davon entfallen u.a.

ca. 1,6 Mio. € für Maßnahmen in Umsetzung des Masterplans
1.215.000 € für die Ersatzbeschaffung von 4 Feuerwehrfahrzeugen
600.000 € für die Erweiterung der Kindertagesstätte Thum
350.000 € für die Errichtung des Regenklärbeckens Dürener Str.
290.000 € für die Erweiterung der OGS Kreuzau (Gesamtkosten 490.000 €)

Dem stehen investive Einzahlungen von annähernd 4,2 Mio. € gegenüber. Dazu gehören u.a. Zuwendungen aus dem Städtebauförderungsprogramm von gut 1 Mio. € und die Investitionspauschale mit nahezu 967.000 €. 

Immer wenn die Auszahlungen die Einzahlungen übersteigen, ist die Aufnahme kurzfristiger Liquiditätskredite erforderlich, um die Zahlungsfähigkeit der Gemeinde zu gewährleisten. Dies wird auch im Jahr 2020 unvermeidbar sein, nachdem im Vorjahr der Gesamtstand der Liquiditätskredite um 6,5 Mio. € auf 22,9 Mio. € gesenkt werden konnte. Ab dem Jahr 2021 sieht die mittelfristige Finanzplanung dann eine dauerhafte Verbesserung der Liquidität vor. 

Ich hoffe, mit diesen kurzen Ausführungen zu den Rahmendaten des gemeindlichen Haushalts Ihr Interesse geweckt zu haben.

Die am 09.12.2019 beschlossene Haushaltssatzung des Jahres 2020 mit allen Anlagen einschließlich des HSK ist auf der Webseite der Gemeinde einsehbar. Der Pfad lautet:  www.kreuzau.de\Rathaus\Satzungen und Richtlinien \Finanzverwaltung\ Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen für 2020

Für Fragen und Anregungen steht Ihnen  der Kämmerer, Herr Stirnberg, gerne persönlich zur Verfügung.

Herr Stirnberg

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